Am 12. November wird die Republik 100 Jahre alt. In den letzten Tagen nahmen viele in der Sozialdemokratie und der Linken das zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass die Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und jeden Tag aufs Neue verteidigt werden muss.
Das bringt die Sorge vieler vor den reaktionären Entwicklungen in Österreich, in Europa aber auch in den USA oder Brasilien zum Ausdruck, die nicht wenige in der Linken verzweifeln lässt. Diese deprimierte Einstellung lässt uns erahnen, wie die Stimmung in der Arbeiterbewegung zu Beginn des Ersten Weltkriegs gewesen sein muss, als die Welt in ein Völkergemetzel getrieben wurde.
Der Krieg wurde von den meisten als Naturgewalt wahrgenommen, die die Menschheit ins Verderben riss. Vom Zukunftsoptimismus, der noch kurz zuvor die Arbeiterbewegung ausgezeichnet hatte, war mit der völligen Kapitulation der internationalen Sozialdemokratie plötzlich nichts mehr übrig. Viele gaben auf und zogen sich frustriert ins Private zurück, andere schlossen sich dem nationalistischen Propagandageheul an, und andere wiederum stürzten sich in ziellosen Hyperaktivismus nach dem Motto „irgendwas muss man ja tun“.
Nur ganz wenige konnten sich dieser Stimmung widersetzen. Es waren wohl nicht mehr als einige wenige Dutzend, die den Krieg nicht akzeptieren wollten und ihre Aufgabe darin sahen, die Ideen des revolutionären Sozialismus und des proletarischen Internationalismus zu verteidigen.
Diese wenigen revolutionären Sozialisten, die 1914 in der Illegalität weitermachten, wurden von einem Text bestärkt, der einige Wochen nach Kriegsbeginn von der Schweiz nach Österreich geschmuggelt wurde. Der Autor dieser Schrift mit dem Titel „Der Krieg und die Internationale“ war der russische Revolutionär Leo Trotzki, der bei Kriegsbeginn sein Wiener Exil verlassen musste und nach Zürich floh. Doch er nutzte seine alten politischen Kontakte in Wien, vor allem zu Therese Schlesinger, einer führenden Vertreterin der sozialdemokratischen Frauenbewegung, um auch hier die revolutionären Kriegsgegner zu sammeln. In „Krieg und Internationale“ schreibt Trotzki:
„Wir revolutionären Marxisten haben keine Veranlassung zum Verzweifeln. Die Epoche, in die wir eingetreten sind, wird unsere Epoche sein. Der Marxismus ist nicht besiegt. Im Gegenteil: das Brüllen der Kanonen an allen Enden Europas verkündet den theoretischen Sieg des Marxismus.“
Auf den ersten Blick muss diese Aussage mehr als gewagt, wenn nicht absurd erschienen sein. Doch sie ist die konsequente Schlussfolgerung der dialektischen Methode des revolutionären Marxismus, der uns von allem unterscheidet, was sich sonst in der Linken finden lässt.
Trotzkis Analyse lautete:
„Die Idee, unter deren Banner jetzt das bewaffnete Proletariat steht, ist die Idee des kriegslustigen Nationalismus, die Todfeindin der wirklichen Interessen des Proletariats. Die herrschenden Klassen erwiesen sich mächtig genug, dem Proletariat ihre Idee aufzuzwingen, und das Proletariat hat bewusst seine Intelligenz, Leidenschaft und Opferwilligkeit in den Dienst der Sache seiner Klassenfeinde gestellt. In dieser Tatsache ist die furchtbare Niederlage des Sozialismus versiegelt. In ihr tun sich aber auch alle Möglichkeiten seines endgültigen Sieges auf. (…) Dieses ungeheure geschichtliche Experiment, das mit einem Schlage der sozialistischen Internationale das Rückgrat gebrochen hat, birgt jedoch in sich die tödliche Gefahr für die bürgerliche Gesellschaft selbst. Der Hammer wird den Händen der Arbeiter entrissen, gegen die Waffe umgetauscht. Der Arbeiter, der durch die Maschinerie der kapitalistischen Wirtschaft gebundene wird plötzlich aus seinem Rahmen herausgeworfen und gelehrt, höher als häusliches Glück und als das Leben selbst, die Ziele der Gesamtheit zu stellen.
Mit der Waffe, die er selbst verfertigt hat, in Händen, wird der Arbeiter in eine Lage gestellt, in der das politische Schicksal des Staates unmittelbar von ihm abhängt. (…) Das Proletariat, das durch die Schule des Krieges gegangen ist, wird beim ersten ernsten Hindernis innerhalb des eigenen Landes das Bedürfnis empfinden, die Sprache der Gewalt zu brauchen. „Not kennt kein Gebot!“, so wird es demjenigen zurufen, der versuchen wird, es durch die Gebote bourgeoiser Gesetzlichkeit zurückzuhalten. Und die Not, jene furchtbare wirtschaftliche Not, die im Laufe dieses Krieges und nach seiner Einstellung herrschen wird, wird geeignet sein, die Massen zur Verletzung so mancher Gebote zu drängen.“
Mehr als zwei Jahre schien diese Perspektive völlig absurd, und wer trotzdem seine politische Aktivität darauf aufbaute, ging das Risiko ein verhaftet oder als Kanonenfutter an die Front geschickt zu werden.
Doch im Februar 1917 wurde diese Perspektive erstmals Realität mit dem Ausbruch der Revolution in Russland.
Die Kette brach, wie Lenin erklärte, an seinem schwächsten Glied. Aber die Widersprüche, die in Russland zur Revolution führten, waren in ganz Europa am Wirken. Die Russische Revolution war der Katalysator, der den Prozess beschleunigte, aber die zunehmenden Streiks und Hungerproteste ergaben sich direkt aus dem Erschöpfungszustand und dem Friedenshunger der österreichischen Arbeiterschaft.
Zu diesem Zeitpunkt, 1916/17 gab es bereits in der Sozialdemokratie eine linke Opposition, die ein Ende des Krieges forderte, darunter auch namhafte Persönlichkeiten wie Fritz Adler. Doch diese Gruppe beschränkte ihre Aktivität auf einen Diskussionszirkel und ein gemeinsames Auftreten bei Parteikonferenzen, weigerte sich jedoch direkt in den Betrieben Propaganda gegen den Krieg zu machen, was Ausdruck ihrer pessimistischen Grundstimmung gegenüber der Rolle der Massen war.
Doch es gab Genossinnen und Genossen, die versuchten, die Ideen des revolutionären Sozialismus in der Arbeiterschaft zu verankern.
Allen voran waren dies Teile der sozialdemokratischen Jugendorganisation, die sich auch von Maßregelungen durch die Partei- und Gewerkschaftsspitze nicht einschüchtern ließen, sich unabhängig als Strömung der „Linksradikalen“ organisierten und auch international Kontakte zur Zimmerwalder Linke und speziell den Bolschewiki und Lenin knüpfte. Ihr Slogan lautete „Lernt russisch!“, womit sie sagen wollten, dass man dem Beispiel der russischen Revolution folgen sollte.
Dazu kam eine Gruppe von revolutionären Geewerkschaftsvertrauensmännern aus der Metall- und Rüstungsindustrie, die in den Betrieben systematische Antikriegsarbeit leisteten und dies mit den sozialen und demokratischen Forderungen der Arbeiterschaft verband.
Unter dem Eindruck der russischen Revolution kamen diese Gruppen zusammen. Das war noch keine Massenströmung, bei der illegalen Konferenz in der Nähe von Wiener Neustadt waren es gerade einmal 35 Delegierte. Doch sie sollten eine wichtige Rolle in den kommenden Kämpfen spielen. Vor allem weil sie die Idee einer Rätebewegung in Österreich verbreiteten.
Die Nachricht von der siegreichen Oktoberrevolution beschleunigte den Prozess enorm. Nicht zuletzt deshalb, weil die Sozialdemokratie die Russische Revolution nun als „Morgenröte“ präsentierte, die auch bei uns den Frieden bringt, und die Arbeiterschaft dadurch mit der Revolution in Russland große Hoffnungen verband. Dies drückte sich etwa dadurch aus, dass bei Konferenzen und Massenversammlungen spontan Solidaritätserklärungen mit den Bolschewiki und der russischen Revolution verabschiedet wurden. Die Friedensverhandlungen von Brest-Litowsk, wo Trotzki als Führer der Sowjetdelegation gezielt Propaganda auf die deutschen und österreichischen Arbeiterinnen und Arbeiter zuschnitt, waren in den heimischen Betrieben Gesprächsthema Nummer 1.
Dies löste auch eine Dynamik aus, die der Sozialdemokratie, die zu Beginn des Krieges organisatorisch fast implodierte, wieder massenhaften Zulauf brachte. In Kleinstädten, wo die Partei Anfang 1917 nur 20 oder 30 Mitglieder mehr zählte, hatte sie Anfang 1918 500, 600 oder 800.
Der Jännerstreik 1918, der größte Generalstreik in der Geschichte Österreichs, war direktes Ergebnis dieser Entwicklung. Es war – ausgehend von der Metallindustrie – ein spontaner Streik gegen Lebensmittelkürzungen, nahm aber sofort politischen Charakter an, weil die Arbeiterschaft Frieden wollte, und verband sich mit der Räteidee. Aus den Streikkomitees entstanden wie in Russland Arbeiterräte.
Dieser Streik zeigte das ganze Potential der Arbeiterklasse, aber er zeigte auch, wozu eine kleine Organisation mit den richtigen Ideen und Perspektiven schaffen kann. Die Linksradikalen waren zu dem Zeitpunkt etwas mehr als 100 Personen, eine Mischung aus jungen Talenten und Arbeiterkadern mit Verankerung in wichtigen Betrieben, aber sie waren politisch vorbereitet und im richtigen Augenblick mit dem nötigen Spirit zur Stelle. Durch ihre Präsenz breitete sich der Streik überregional aus und wurde ein spontaner Massenstreik.
Aber ihre Kräfte waren unzureichend angesichts der Stärke des sozialdemokratischen Parteiapparats, der noch dazu eng mit der Regierung zusammenarbeitete. Zwar war die Sozialdemokratie anfangs gezwungen den Tiger zu reiten und sich an die Spitze der Streikbewegung zu stellen. Der Jännerstreik wurde auf seinem Höhepunkt abgebrochen. Zwar wurden die Linksradikalen politisch enthauptet, doch die Arbeiterklasse hatte keine wirkliche Niederlage erlitten und die Widersprüche, die dem Streik zugrunde lagen, wirkten weiter.
Es war nur eine Frage der Zeit, bis die Revolution ihren nächsten Anlauf nehmen würde. Im Oktober 1918 trat genau das ein, was Trotzki schon 1914 vorhersagte:
„Die materiellen Hilfsquellen des Staates werden durch den Krieg erschöpft sein, die Möglichkeit einer Befriedigung der Forderungen der Arbeitermassen wird sich als äußerst begrenzt erweisen. Dies wird zu tiefgehenden politischen Konflikten führen müssen, die, sich immer erweiternd und vertiefend, den Charakter einer sozialen Revolution annehmen können.“
Der Zusammenbruch der Front, die Sprengkraft der nationalen Frage und nicht zuletzt die unvorstellbare Dynamik in den Betrieben und auf der Straße führten nun dazu, dass die Monarchie wie ein Kartenhaus zusammenbrach. Die Herrschaft der Habsburger schien seit der Niederschlagung der Revolution von 1848 unerschütterlich, was auch einen Effekt auf die Sozialdemokratie hatte, weil diese bei allem revolutionären Selbstverständnis nie eine reale Perspektive sah, wie die Monarchie überwunden werden könnte. Sie hatte das Bild im Kopf, dass die Revolution ein jahrzehntelanger Prozess sei, der sich irgendwann in einem „Kladdertatsch“, einem krisenbedingten Zusammenbruch entlädt. Mit der Durchsetzung des Reformismus in der Sozialdemokratie wurde die Partei aber in der Realität zur wichtigsten Bewahrerin der Donaumonarchie.
Erst in der Stunde des Zusammenbruchs trat sie offen für die Republik ein. Bei der Sitzung der provisorischen Nationalversammlung, dem künftigen Parlament, am 21. Oktober war Victor Adler der einzige, der sich für eine Republik aussprach. Die Vertreter der bürgerlichen Parteien waren zu dem Zeitpunkt alle noch für die Monarchie.
Doch die Bürgerlichen befanden sich von nun an in einer Schockstarre, waren politisch gelähmt und ließen die Sozialdemokratie den Gang der Dinge bestimmen.
Der Grund dafür lag darin, dass der Staatsapparat nicht nur – wie gewöhnlich in Revolutionen – entlang von Klassenlinien gespalten dastand, sondern regelrecht implodierte. Das Beispiel Wien zeigt das sehr gut. Von ursprünglich 42 Kompagnien waren Ende Oktober nur noch 10 einsatzfähig, alle anderen waren davongelaufen. Am 2. November waren es nur noch vier, die es zur Sicherung der Hofburg und des Schlosses Schönbrunn brauchte. Die Regierung war sich auch bewusst, dass sie die Armee gar nicht mehr einsetzen konnte, zur Aufrechterhaltung von „Ruhe und Ordnung“, weil die so verhasst war, dass dies die Revolution nur noch mehr beschleunigt hätte. Monarchistische Offiziere wurden öffentlich beleidigt und attackiert. Der Staatsapparat hatte keine Autorität mehr.
In hohen Staatskreisen hoffte man auf einen Militärputsch, aber dieser schien nicht mehr durchführbar. Der Kaiser selbst hatte längst aufgegeben und versuchte nur noch sein Privatvermögen ins Ausland zu bringen.
Ignaz Seipel, der spätere Bundeskanzler, war der einzige im bürgerlichen Lager der Initiative ergriff und dafür plädierte aktiv am Aufbau der neuen Republik teilzuhaben. Aus Angst alles zu verlieren, sollten die Bürgerlichen diese Notwendigkeit erkennen und die Demokratie akzeptieren. Sein Zusatz: „Alles andere wird sich finden.“ Was er damit meinte, zeigte Seipel in den 1920ern als er seine Aufgabe darin sah, den „revolutionären Schutt“, die Sozialgesetzgebung der jungen Republik, zu beseitigen. Er wurde so der Architekt der autoritären Wende und Wegbereiter des Faschismus.
Den neuen, demokratischen Staat gründete jedoch die Sozialdemokratie. Ihr Koalitionspartner, die Bürgerlichen, waren nur der Schatten der bürgerlichen Klasse. Während die Rechten in der Sozialdemokratie das politische Tagesgeschäft und den Umbau der staatlichen Verwaltung übernahmen, versuchten die Linken in der Partei den neuen Kurs in der Arbeiterschaft zu erklären und mehrheitsfähig zu machen. Waren Otto Bauer und Max Adler ein Jahr zuvor noch parteiintern in Opposition, so durften sie nun die neue Linie theoretisch begründen. Sie erklärten, dass die Sozialdemokratie auch in Österreich die Revolution machen möchte wie in Russland, nur dass dies auf demokratischem Wege erfolgen müsse. Die Gründung der Republik sei nur ein notwendiger Zwischenschritt. Bei freien Wahlen solle eine Mehrheit erlangt werden, und dann die sozialistische Umwälzung durchgezogen werden. Sie erklärten auch die Notwendigkeit einer linken Opposition für obsolet und sorgten dadurch für sehr viel politische Verwirrung unter den besten Teilen der Sozialdemokratie, was das Entstehen einer revolutionär-sozialistischen Kraft in der Arbeiterbewegung behinderte.
Worin lag die große Begeisterung der Massen für die Republik, die sich auch in der Massendemo am 12. November 1918, dem „Triumphzug der Revolution“ manifestierte?
Im Wesentlichen im Versprechen, dass die soziale Frage gelöst wird. Aber nicht irgendwann, sondern zu Lebzeiten. Das war eine Perspektive von wenigen Monaten, maximal Jahren.
In der reformistischen und akademischen Linken wird oft angezweifelt, dass 1918 eine Revolution stattfand, weil diese eben anders verlief als 1917 in Russland. Ich hab bereits etliche Element aufgezeigt, die dafür sprechen, dass wir es 1918 mit einer Revolution zu tun hatten. Andere Beispiele wären
a) Die Gründung der Volkswehr, einer demokratischen Armee, in der die Offiziersprivilegien nicht mehr galten und die Offiziere das politische Vertrauen des Soldatenrates benötigten.
b) Die Rätebewegung, die spätestens unter dem Einfluss der Ungarischen Rätebewegung im Frühjahr 1919 ein bestimmender Faktor im revolutionären Prozess wurde. Auch wenn die Sozialdemokratie in den Räten hatte, so wurden die Räte doch Ausdruck der revolutionären Stimmung in der Arbeiterschaft, was auch zur Herausbildung einer organisierten revolutionären Strömung in der Sozialdemokratie führte.
c) Die Dienstmädchenbewegung, wo die ehemaligen „weißen Sklavinnen“ für soziale und demokratische Rechte kämpften. Die Massenversammlungen der Dienstmädchen endeten damit, dass die Teilnehmerinnen sich verpflichteten nicht mehr „Küss die Hand“ zu sagen, als Zeichen, dass sie keine Untertaninnen mehr sein wollten.
Die Revolution hat der Arbeiterklasse und auch den Frauen die politische Gleichberechtigung und demokratische Rechte gebracht.
Adelheid Popp hat bei ihrer ersten Rede im Parlament dazu gesagt:
„Die Republik muß die Grundlage schaffen für die Gleichheit aller Menschen, wie sie uns bisher als Ideal erschienen ist, nicht nur in bezug auf den Titel, sondern die Bevölkerung erwartet von diesem Hause, daß … dem heutigen Gesetze über die Abschaffung des Adels in sehr rascher Folge die Gesetze folgen werden, die auch die Privilegien des Besitzes abschaffen (Beifall), … daß auch dem ein Ende gemacht wird, daß einzelnen Kasten oder einzelnen Menschen die Möglichkeit gelassen wird, durch Erwerben von Reichtümern durch anderer Hände Arbeit sich neue Machtpositionen zu schaffen und wenn nicht mehr durch den Adel, so durch das Geld, durch das Kapital über die Massen der Menschheit zu herrschen.“
Mit den Methoden der Sozialdemokratie war diese Perspektive nicht umzusetzen. Indem die Sozialdemokratie auf die soziale Revolution verzichtete, ebnete sie erst der bürgerlichen Reaktion den Weg, was letztlich zum Faschismus führte, so wie der Reformismus auch heute der Rechten den Weg bereitet.
Die Antwort damals wie heute kann nur eine sein:
„Republik das ist nicht viel – Sozialismus heißt das Ziel!“